VertrauensSache
Blog der Gesprächspartner



Maik Bohne3. Oktober 2017

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„Love Is A Long Road“ oder „Free Fallin´“? Sondierungen über Jamaika mit Tom Petty

An einem Tag wie gestern mit katalonischen Separatisten, amerikanischen Heckenschützen und bajuwarischen Trainerdiskussionen ging eine traurige Nachricht nahezu unter. Der große Tom Petty ist an Herzversagen gestorben – mit 66 Jahren. Wieder hat einer der Guten für immer die Bühne verlassen. Dabei hätten Tom Petty und seine Herzensbrecher uns doch noch so viel zu sagen gehabt. Als ich heute die Songs der Band durchgegangen bin, habe ich etwas Erstaunliches gefunden: den Soundtrack für die kommenden Sondierungen einer Jamaika-Koalition. Es folgt eine Reise in Songtexten.

Something In the Air
[We got to get together sooner or later, because the revolution is here and you know it´s right.]

Mit der Entscheidung der SPD, sich auf die Rolle der führenden Oppositionspartei festzulegen, ist der Druck auf die Union, auf die FDP und die Grünen extrem gewachsen. Verpufft ist die schöne Strategie der Liberalen und der Grünen, die da hieß: Wenn die Verhandlungen über Jamaika scheitern, dann gibt es für CDU und CSU noch eine komfortable Ausfahrt zur Großen Koalition. Jetzt ist Staatsräson angesagt, ein Abbruch der Verhandlungen würde Deutschland ein hohes Maß an Instabilität zumuten. Dafür will selbstverständlich keiner Verantwortung übernehmen. Bei alldem ist aber zu bedenken: Für die Basis von Grünen und CSU wäre dieses Bündnis eine Kulturrevolution. Schleswig-Holstein hin oder her. Auch wenn die Mehrheit der Bundesbürger Jamaika eine Chance geben möchte: Es fühlt sich für viele, die politische Verantwortung tragen, nicht richtig an.

The Waiting
[The waiting is the hardest part, every day you see one more card, you take it to faith, you take it to the heart, the waiting is the hardest part.]

Jetzt rächt sich, dass Merkel und Seehofer mit einem Scheinkompromiss in den Wahlkampf gegangen sind. Um das Bild der Zerstrittenheit nicht weiter auszumalen, einigten sich CDU und CSU auf eine Wahlplattform des kleinsten gemeinsamen Nenners. Viele zentrale Punkte wurden deshalb nicht ausdiskutiert. Dieser Prozess muss jetzt nachgeholt werden. Irgendwann im Oktober will man sich einigen, bis dahin steht alles auf Stopp. Eine taktisch äußerst ungute Situation, bringen sich doch die zukünftigen Koalitionspartner (von den Medien dazu getrieben) jeden Tag ein Stückchen mehr in Stellung, ziehen rote Linien, schicken verbale Postkarten zum Gegenüber, schielen auf Ressorts. Kurzum: Es wird übereinander, nicht miteinander geredet. Je länger dieser Zustand anhält, desto schlechter gelingt der Start in die Sondierungen.

Love Is A Long Road
[Some things are hard to give up, some things are hard to let go, some things are never enough, I guess I can only hope.]

Sondierungen wird es dennoch geben – und sie werden auch in eine Phase der konkreten Koalitionsverhandlungen übergehen. Was dann aber passiert, ist völlig offen. Die inhaltlichen Knackpunkte sind kaum zu überwinden – zwei Beispiele: 1. Obergrenze für Flüchtlinge und Familiennachzug. Die Obergrenze kann man sich ggf. noch schönreden und sie mit flexibel interpretierbaren Sätzen verkleiden. Beim Familiennachzug geht es aber ans Eingemachte. Hier wird der kulturelle Graben zwischen CSU und Grünen aufbrechen, weil es um die Frage des Selbstverständnisses unseres Landes geht. Will man die zu uns gekommenen Menschen ernsthaft aufnehmen – oder sie im Gaststatus belassen? 2. Macrons Europaidee: Macron hat seine Vision einer Europäischen Union sehr klar und deutlich umrissen. Dazu müssen sich die zukünftigen Koalitionäre verhalten. Und auch hier zeigen sich große Unterschiede. Während die Grünen Macron mit Überzeugung unterstützen, lehnen CS und FDP die Vorschläge des Franzosen rundherum ab. Eine Quadratur des Kreises muss gelingen.

I Won´t Back Down
[You could stand me up at the gates of hell, but I won´t back down. No. I´ll stand my ground, won´t be turned around. Hey, baby there ain´t no easy way out. Hey, I will stand my ground.]

Meine Prognose: Die Koalitionsverhandlungen werden scheitern. Natürlich erst, nachdem in vielen Nachtsitzungen alles Menschenmögliche versucht worden ist. Aber irgendwann wird sich das Gefühl einstellen: Staatsräson hin oder her, aber wir können und wollen die politische Zukunft unserer Partei nicht aufs Spiel setzen. Das Hemd wird näher sein als die Hose.

Free Fallin´
[All the bad boys are standing in the shadows, and the good girls are home with broken hearts […] I´m gonna free fall out into nothin´, gonna leave this world for a while.]

Und was dann? Steht die SPD (mit einem Schulz-Nachfolger) wieder als Steigbügelhalter für die Union bereit? Ich kann es mir nicht vorstellen. Eine Minderheitsregierung wird es auch nicht geben, darauf ist Deutschland noch nicht vorbereitet. Bleibt letztendlich nur die Neuwahl. Dann aber ohne Merkel, die sich – so meine Einschätzung – genervt in den politischen Ruhestand verabschieden wird. In einer solchen Situation wäre das in der Tat ein Fall ins Nichts. Out in the Great Wide Open wären wir dann.